Klimaschutz und Energie/Unterrichtung
Berlin: (hib/MIS) Ein Großteil des deutschen Wasserstoffbedarfs wird mittel- und langfristig durch Importe aus dem Ausland abgedeckt werden müssen und Deutschland künftig weltweit zu den größten Wasserstoffimporteuren zählen. Eine resiliente – das heißt nachhaltige, stabile, sichere und diversifizierte – Versorgung mit ausreichend Wasserstoff und Wasserstoffderivaten ist im strategischen Interesse Deutschlands. Das konstatiert die Bundesregierung in ihrer Unterrichtung (20/12410) zur „Importstrategie für Wasserstoff und Wasserstoffderivate“. Ziel der Bundesregierung sei es daher , eine zuverlässige Versorgung mit grünem, auf Dauer nachhaltigem Wasserstoff und seinen Derivaten zu gewährleisten. Um den notwendigen raschen Wasserstoffhochlauf zu ermöglichen, beziehe die Importstrategie auch kohlenstoffarmen Wasserstoff und seine Derivate in die Bedarfsdeckung mit ein. Die Importstrategie solle Orientierung und Klarheit über die übergeordneten Ziele und Rahmenbedingungen, den deutschen Importbedarf an Wasserstoff und Derivaten sowie den Aufbau von Wasserstoffpartnerschaften und -importrouten schaffen. Sie sei integraler Bestandteil der Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung, deren Fortschreibung im Jahr 2023 durch die Bundesregierung beschlossen wurde.
In der 41 Seiten umfassenden Unterrichtung präsentiert die Bundesregierung einen Instrumentenmix mit folgenden Kernpunkten: Eine zuverlässige Nachfrage soll in Deutschland gestärkt werden, um ein deutliches Signal zu setzen, dass die Entwicklung des internationalen Wasserstoff- und Derivate-Markts befördern kann. Zur Stärkung der Nachfrage würden geeignete Rahmenbedingungen und Planungssicherheit geschaffen und, wo sachgerecht, passgenaue Förderinstrumente und Anreizsysteme etabliert. Ergänzend könne in begründeten Fällen die Angebotsseite gefördert werden. Hierzu dienten entsprechende Förderprogramme und Garantieinstrumente zur Unterstützung von Wasserstoffprojekten in der EU und in Drittstaaten. Damit die Importbedarfe Deutschlands gedeckt werden können, müsse der grenzüberschreitende Transport von Wasserstoff und dessen Derivaten ermöglicht und unterstützt werden. Die Bundesregierung treibe hierfür den parallelen Aufbau von pipelinebasierter Importinfrastruktur sowie von Importterminals voran. Ein verlässlicher internationaler Markthochlauf für Wasserstoff und seine Derivate erfordere zudem ambitionierte wie praktikable Nachhaltigkeitsstandards und Transparenz über die Eigenschaften der gehandelten Wasserstoffprodukte. Maßgeblich für klimaschutzbezogene Produktanforderungen in Deutschland sei der europäische Rechtsrahmen.