Klimaschutz und Energie/Ausschuss

Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch mit dem Bericht des Umweltbundesamtes zu Treibhausgas-Projektionen 2024 für Deutschland befasst, den das Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erstellt und am vergangenen Freitag vorgelegt hatte.

Die Treibhausgas-Projektionen 2024 zeigen, dass das Ziel im Jahr 2030 65 Prozent Treibhausgase gegenüber 1990 zu mindern mit den derzeitigen Politiken in greifbare Nähe rückt, sagte Umweltbundesamt Chef Dirk Messner : Die Projektionsdaten wiesen demnach einen Rückgang um knapp 64 Prozent aus. Zudem könnten die gemäß Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) für den Zeitraum 2021 bis 2030 sektorübergreifend zulässigen Treibhausgasemissionen insgesamt eingehalten und sogar übererfüllt werden. Messner nannte im wesentlichen drei Gründe für den optimistischen Ausblick: Den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren, das Ausbleiben einer befürchteten Renaissance der Kohle und die Wirtschaftsflaute.

Die Zielüber- und -unterfüllung in den Sektoren gestalte sich dabei sehr unterschiedlich, sagte Messner. Die Energiewirtschaft habe die Reduktionsziele übererfüllt, der Verkehrs- und auch der Wärme- und Gebäudesektor hingegen verfehlten die Ziele deutlich.

Hervorzuheben sei, dass die Projektion als Annahme die konsequente Fortsetzung begonnener Politiken und die Erreichung gesetzter Ziele als Annahme unterstellt. Insbesondere beruhe die Zielübererfüllung in der Energiewirtschaft auf der Annahme, dass die Ausbauziele gemäß Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) langfristig erreicht werden. Für den Ausblick betonte Messner, die Ziele seien auch erreichbar, wenn die Wirtschaft sich wieder erhole. Bei den Berechnungen sei man für die Folgejahre von Produktionsmengen auf Vorkrisenniveaus ausgegangen.

Doch auch wenn das Minderungsziel von mindestens 65 Prozent gegenüber 1990 in erreichbare Nähe rücke – das Ziel der Netto-Treibhausneutralität im Jahr 2045 drohe weiter verfehlt zu werden, sagte Messner. Mit den derzeitigen Politiken verblieben fast fünf Mal so viele Restemissionen wie unter dem aktuellen Klimaschutzgesetz angenommen wurde. Das bedeute, dass die Klimapolitik konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden müsse, um die festgelegten Ziele zu erreichen.