Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Ausschuss Berlin: (hib/SAS) Der Umweltausschuss hat am Mittwoch einer Verordnung der Bundesregierung über Abgabesätze und…
Verkehr/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Mehrere Verbandsvertreter aus der Speditions- und Logistikbranche haben bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag massive…
Aktuelle Ausgabe von „Das Parlament“ Bundestagsnachrichten/Bericht Schmidt, Michael Der Stoff der Zukunft Wie die Bundesregierung den Wandel zur Wasserstoff-Republik vorantreiben…
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antrag Berlin: (hib/SAS) Die CDU/CSU-Fraktion dringt vor dem Hintergrund der anstehenden Verhandlungen über die von…
Gesundheit/Gesetzentwurf Berlin: (hib/PK) Mit einem Transparenzverzeichnis soll die Bevölkerung künftig über verfügbare Leistungen und die Qualität von Krankenhäusern informiert werden.…
Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat sich am Mittwoch, den 20. September 2023 mit…
Verkehr/Kleine Anfrage Berlin: (hib/HAU) Nach Fortschritten des Bahn-Elektrifizierungsprogramms des Bundes erkundigt sich eine Kleine Anfrage (20/8234). Das Bundesministerium für Digitales…
Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Um langfristig die Betriebssicherheit und Verlässlichkeit des Schleusenbetriebs im Neckar zu gewährleisten, hat das Bundesministerium für Digitales…
Gesundheit/Antwort Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will die Verbesserung der Krankenhaustransparenz in einem eigenen Gesetz regeln. Mit der Transparenzoffensive solle ein…
Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Verordnung Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat eine Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des…
Verkehr/Gesetzentwurf Berlin: (hib/AW) Der Etat für Digitales und Verkehr soll im kommenden Jahr um 3,12 Milliarden Euro auf insgesamt 38,7…
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat die „Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie“ als Unterrichtung (20/7910) vorgelegt. Wesentliches Ziel der Fortschreibung ist es…
Klimaschutz und Energie/Antwort Berlin: (hib/BAL) Bisher fehlende Beschlüsse zu Sofortprogrammen für mehr Klimaschutz in den Sektoren Verkehr und Gebäude sind…
Klimaschutz und Energie Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung hat einen Zwischenbericht zum Aufbau der Wasserstoffnetz-Infrastruktur vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf…
Berlin: (hib/PK) Für Pflegeeinrichtungen wird es nach Angaben der Bundesregierung zunehmend schwieriger, offene Stellen mit Fachkräften und qualifizierten Hilfskräften zu…
Berlin: (hib/CHA) Die Bundesregierung schätzt das Fachkräftepotenzial internationaler Studierender als sehr hoch ein und hat daher nach eigenen Angaben verschiedene…
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will die Ausbeutung von Paketboten bekämpfen BERLIN, von Birgit Marschall, Bonner General-Anzeiger 29./30.7.2023 Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)…
Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung will neu eingeführte Regelungen zur Gasversorgung fortsetzen. Ein Evaluierungsbericht (20/7550) zu den Vorschriften des Teils 3a…
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Ausschuss Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat den Bauausschuss am Mittwoch über die neuen Anforderungen an die…
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