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Wirtschaft und Energie/Antwort Berlin: (hib/NKI) Die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen ist von mit Windkraftanlagen genutzten angrenzenden Flächen nicht beeinträchtigt, alle nicht…

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat mit dem Aktionsprogramm zur Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (21/6380),…

Wirtschaft und Energie/Antwort Berlin: (hib/NKI) Mit der Einführung des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes ist aus Sicht der Bundesregierung die Verlässlichkeit der Preisinformationen für…

Finanzen/Ausschuss Berlin: (hib/BAL) Grünes Licht für den Tankrabatt: Der Finanzausschuss hat am Mittwochmorgen mehrheitlich für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (21/5321)…

Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Gesetzentwurf Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (21/5346) vorgelegt. Damit sollen…