Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen/Antwort Berlin: (hib/HLE) Die „RED-III-Richtlinie“ der EU verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Ausweisung sogenannter Beschleunigungsgebiete für den…
Verkehr/Anhörung Berlin: (hib/HAU) Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (21/3505) stößt bei Sachverständigen überwiegend auf ein positives Echo.…
Wirtschaft und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat Befürchtungen, es könne im Winter zu einer Gasmangellage kommen, zurückgewiesen. In einer…
Arbeit und Soziales/Antwort Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung sieht den Arbeitsschutz in Betrieben auch dann gewährleistet, wenn dort die Stellen der…
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung hat der EU-Kommission die Löschung von freiwerdenden Emissionszertifikaten für 14…
Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung plant eine nahezu vollständige Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland. Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes könnten…
Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Berlin: (hib/JOH) Die am 12. Februar 2025 in Kraft getretene europäische Verpackungsverordnung, die erstmals…
Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.…
Verkehr/Kleine Anfrage Berlin: (hib/HAU) Gütertransporte auf der Elbe bei Niedrigwasser thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage…
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