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Klimaschutz und Energie/Anhörung Berlin: (hib/MIS) Am Mittwoch hat sich der Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Rahmen einer Sachverständigen-Anhörung mit…

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antwort Berlin: (hib/SAS) Um den Vorgaben der neuen Europäischen Kommunalabwasserrichtlinie zu entsprechen, müssen künftig Kläranlagen…

Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Der Gesetzesentwurf zum Moderne-Schiene-Gesetz ist nach Angaben der Bundesregierung derzeit in der Vorabstimmung. Ein Kabinettsbeschluss sei noch…

Verkehr/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HAU) Tankstellenunternehmen, die über mindestens 200 öffentliche Tankstellen verfügen, sollen dazu verpflichtet werden, ab dem 1. Januar 2028…

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antrag Berlin: (hib/SAS) Die CDU/CSU-Fraktion fordert eine „praxistaugliche und effektive nationale Kreislaufstrategie“ (NKWS). In einem…

Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheitsexperten halten die Krankenhausreform für sinnvoll, sehen den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf aber teilweise…

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Unterrichtung Berlin: (hib/SAS) Die Mineralölkonzerne haben die Quote zur Verringerung der Treibhausgase übererfüllt, das zeigt…

Klimaschutz und Energie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/MIS) Im November 2023 ist die Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates in…

Verkehr/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HAU) Durch eine Novellierung des Güterkraftverkehrsgesetzes will die Bundesregierung die Vorgaben des EU-Mobilitätspakets I umsetzen. Der „Entwurf eines…

Verkehr/Gesetzentwurf Berlin: (hib/HAU) Das Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz soll um Regelungen zur Speicherung von Informationen über die Durchführung von e-Learning in Form des…

Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hält nach eigener Aussage an der Zielmarke von 15 Millionen Elektro-Pkw im Jahr 2030 fest.…

Digitales/Gesetzentwurf Berlin: (hib/LBR) Die Ausgaben für digitalpolitische Projekte im Einzelplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sollen 2025 deutlich…

Wirtschaft/Antwort Berlin: (hib/BAL) Weniger Treibhausgasemissionen bei der Stromerzeugung: Nach Angaben der Bundesregierung ist die Treibhausgasintensität der Bruttostromerzeugung in Deutschland im…

Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Über die Hintergründe der nicht erteilten Ausnahmegenehmigungen für schwere Güterzüge auf Strecken des Schienennetzes in Thüringen informiert…

Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Im Rahmen der Brückenmodernisierung sind gegenwärtig für etwa 347 Brückenteilbauwerke Verträge abgeschlossen, um Brücken durch Ersatzneubau, Teilerneuerung…

Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz/Antwort Berlin: (hib/NKI) Nach Schätzungen der Europäischen Kommission (KOM) lagen die Einträge von Kunststoffgranulat in…

Klimaschutz und Energie/Unterrichtung Berlin: (hib/MIS) Ein Großteil des deutschen Wasserstoffbedarfs wird mittel- und langfristig durch Importe aus dem Ausland abgedeckt…

Finanzen/Gesetzentwurf Berlin: (hib/BAL) Betreiber von Ladesäulen für E-Autos und Stromspeichern sollen von Bürokratie und Steuerpflichten entlastet werden.Das sieht ein Gesetzentwurf…

Verkehr/Antwort Berlin: (hib/HAU) Über Förderinstrumente und Fördermittel des Bundes für Projekte des autonomen Fahrens informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort…

Klimaschutz und Energie/Ausschuss Berlin: (hib/MIS) Um erneuerbare Energien zu fördern, werden Betreibern von Photovoltaik- und Windanlagen Preise garantiert. Der paradoxe…

Klimaschutz und Energie/Gesetzentwurf Berlin: (hib/MIS) Die Bundesregierung hält zur Erreichung der Klimaziele Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften…

Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung/Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Grüner Wasserstoff ist aus Sicht des Deutschen Wasserstoff-Verbandes (DWV) „der Energieträger der Zukunft“.…